Unsere Demokratie ist kein Selbstverständnis. Sie muss gefördert und gestärkt und mit Leben gefüllt werden. Um sich den Wert unserer Demokratie einmal mehr ins Gedächtnis zu rufen, lohnt ein Blick in die Vergangenheit, hin zu den Anfängen, hin zu mutigen Menschen, die heute vor 174 Jahren die erste demokratische Verfassung Deutschlands verabschiedet haben. Die Paulskirchenverfassung, die während der Frankfurter Nationalversammlung am 28.03.1849 in der Paulskirche in Frankfurt am Main verabschiedet wurde, garantierte erstmals grundlegende Freiheitsrechte wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz und die Unverletzlichkeit des Eigentums. Die Paulskirchenverfassung scheiterte. Sie hatte jedoch einen großen Einfluss auf die Entwicklung der deutschen Demokratie und das Verfassungsrecht. Obwohl sie letztendlich nicht umgesetzt wurde, wurden viele ihrer Ideen und Prinzipien zum Beispiel bei der Weimarer Reichsverfassung von 1919 und dem Grundgesetz von 1949 aufgegriffen. Die Paulskirchenverfassung hat somit einen wichtigen historischen Wert als Wegbereiterin der deutschen Demokratie und ihrer Verfassungstradition. Sie zeigt, dass demokratische Prinzipien wie die Volkssouveränität und die Grundrechte auch in schwierigen Zeiten verteidigt werden müssen. #demokratie #fördern #paulskirchenverfassung #ffm #paulskirche #parlament #Verfassung #politik #history #freiheit #fdp
Mehr Schulden oder Steuererhöhungen?! Das ist mit der FDP nicht zu machen. Wir setzen uns für eine solide und generationengerechte Finanz- und Haushaltspolitik ein. Zusätzliche Schulden über den Rahmen der Schuldenbremse hinaus sind auch ökonomisch nicht geboten, denn sie belasten zukünftige Generationen: Mehrausgaben von heute sind die Steuererhöhungen von morgen. Umso wichtiger ist es, dass alle Ministerinnen und Minister bereits in den Eckwerten Prioritäten setzen. Nicht alle Zusatzwünsche können grünes Licht erhalten, stattdessen müssen wir auch über konkrete Vorschläge diskutieren, auf welche Ausgaben wir verzichten können. Konsolidierung der Ausgaben ist die Aufgabe, die vor uns allen liegt. #haushalt2024 #eckwerte #finanzpolitik #fdp #schuldenbremse #bundestag
Thorsten Lieb ist hier: Berlin - Bundestag.