Aus Liebe zur Freiheit

Aus Liebe zur Freiheit
Ihre Stimme für Freiheit und Recht im Deutschen Bundestag

Über mich

Mein Name ist Thorsten Lieb, ich bin 49 Jahre alt, verheiratet und wir haben vier Kinder. Seit 2021 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages und vertrete den Wahlkreis 183, Frankfurt am Main II.

Ich wurde 1973 in Bad Kreuznach geboren. Nach Abitur und Bundeswehr habe ich in Bayreuth studiert und wurde dort promoviert. Das Referendariat habe ich in Regensburg absolviert und wohne seit Beginn der Berufstätigkeit 2002 mit meiner Familie in Frankfurt am Main. Seit 2003 bin ich verheiratet. Unsere Kinder sind heute 12, 15, 17 und 26 Jahre alt.

Als Rechtsanwalt und Partner einer kleinen Großkanzlei bin ich spezialisiert auf Marken-, Urheber- und IT-Recht und berate Unternehmen international bei Ihrer Markenstrategie und in großen IT-Projekten. Wenn es keine andere Lösung gibt, hilft meine langjährige Prozesserfahrung dabei, die Interessen unserer Mandantinnen auf diesem Weg zu vertreten und durchzusetzen.
Als leidenschaftlicher Liberaler und Europäer liegen mir Freiheit, die Sicherung unserer freiheitlichen Demokratie, Aufstiegs- und Teilhabechancen für alle und die Zukunft der Europäischen Union und des gesamten Kontinents besonders am Herzen. Ich bin überzeugt. Freiheit hat ihre beste Zeit noch vor sich.

Mein politischer Werdegang

  • 1998

    Eintritt in die FDP in Bayreuth

    Am 28.09.1998 (einen Tag nach der Bundestagswahl mit Abwahl der CDU/FDP-Regierung) habe ich meinen Eintritt erklärt. Es war Zeit.
  • 2005

    Ortsvorsitzender FDP Nordöstliche Stadtteile Frankfurt am Main

    Erste Übernahme eines Vorsitzendenamtes in der FDP Frankfurt am Main (bis 2015).
  • 2012

    Kreisvorstand FDP Frankfurt am Main

    Erste Wahl in den Kreisvorstand als Europabeauftragter (Wiederwahl 2014).
  • 2015

    Landesvorstand FDP Hessen

    Erste Wahl in den Landesvorstand als Europabeauftragter (Wiederwahl 2017 und 2019).
  • 2016

    Mitglied des Ortsbeirats 12 (Kalbach/Riedberg)

    Erste Wahl in den Ortsbeirat mit dem stadtweit besten Ergebnis (13,6 %). Wiederwahl 2021 mit dem erneut besten Ergebnis (12,8 %).
  • 2016

    Kreisvorsitzender FDP Frankfurt am Main

    Erste Wahl als Kreisvorsitzender. Wiederwahl 2018 und 2020. 666 Mitglieder hatte der Kreisverband zu diesem Zeitpunkt. Heute mehr als 1.100.
  • 2019

    Hessischer Spitzenkandidat zur Europawahl

    In einem schwierigen, thematisch sehr fokussiertem Wahlkampf gelang zwar eine Verbesserung. Für das Parlament reichte es aber knapp nicht.
  • 2020

    Wahlkreiskandidat zur Bundestagswahl im Wahlkreis 183

    In einer Wahlkreisversammlung unter scharfen Hygienebestimmungen hat mich der Kreisverband zum Direktkandidaten gewählt.
  • 2021

    Stv. Landesvorsitzender und Listenplatz 2 für die Bundestagswahl

    Im ersten Präsenzparteitag seit Beginn der Pandemie hat mir die Partei doppelt das Vertrauen ausgesprochen. Motivation und Verantwortung.
  • 2021

    Mitglied des Deutschen Bundestages

    Obmann und Stellv. Vorsitz Rechtsausschuss
    Mitglied im Haushaltsaussschuss
    Stellv. Vorsitz Deutsch-Italienische-Parlamentariergruppe

Für diese Themen setze ich mich ein

Recht

Gerade als Rechtsanwalt sehe ich das Recht als eines der zentralen Instrumente, Freiheit zu sichern und Freiheitsräume zu schaffen; nicht zufällig stehen Recht und Freiheit auch in unserer Nationalhymne im unmittelbaren Bezug aufeinander. Rechtspolitik ist daher nicht nur etwas für Spezialisten, sondern ein Kernelement liberaler Politik. Ein handlungsfähiger und vertrauenswürdiger Rechtsstaat mit schnellem Zugang zu Rechtsschutz ist unabdingbar.

Haushalt

Im Haushaltsausschuss setze ich mich für eine solide, nachhaltige und zukunftsorientierte Haushaltspolitik ein. Fakt ist, wir müssen jetzt anschieben, was lange liegen geblieben ist; die Digitalisierung, den Klimaschutz und die Bildung. Immer neue Schulden sind keine Lösung. Wir sorgen dafür, dass die Schuldenbremse eingehalten wird, ohne Steuererhöhung mit voller Kraft für eine starke Wirtschaft und einen zukunftsfesten Staat.

Europa

"Unsere Zukunft ist Europa – eine andere haben wir nicht" hat es Hans-Dietrich Genscher formuliert. Die Herausforderungen durch Klimawandel, Digitalisierung, Migration, den Machtzuwachs Chinas, die Entwicklungen in Russland, der Türkei, im Nahen Osten und in Nordafrika lassen sich nur gemeinsam mit unseren europäischen Freunden lösen. Dazu müssen wir die EU nach innen demokratisch und wirtschaftlich stark sowie nach außen handlungsfähig machen.

News

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Gerade komme ich aus Karlsruhe. Erstmals konnte ich einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts persönlich beiwohnen. Die Entscheidung des @bundesverfassungsgericht_de lautet: Deutschland darf sich am Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union beteiligen. Mit 6:1 Stimmen wies das Gericht zwei Verfassungsbeschwerden gegen das Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz zurück. Damit durften Bundesregierung und Bundestag dem EU-Beschluss zur Kreditaufnahme des Aufbauinstrument „Next Generation EU“ zustimmen. Für uns als Freie Demokraten im Deutschen Bundestag bestätigt die Entscheidung unsere Haltung, dass #NGEU als einmalige Krisenmaßnahme anzusehen ist und eine dauerhafte Verschuldung der EU-Ebene für uns auf Grundlage der Verträge nicht vorstellbar ist. Das sieht auch das Gericht so. Es betont den Ausnahmecharakter der zeitlich und beitragsmäßig begrenzten Möglichkeit der Schuldenaufnahme. Das Gericht äußerte in seiner Entscheidung auch gewichtige Bedenken gegen das Aufbauinstrument und seine Ausgestaltung, sieht aber keine durchgreifenden und offensichtlichen rechtlichen Bedenken. Damit bleibt das Bundesverfassungsgericht bei seiner Grundlinie, nur bei offensichtlichen Kompetenzverstößen einen „ultra vires“ Akt anzunehmen. Schaut für einen ausführlichen Beitrag gerne auch mal auf meinem Linked In Profil vorbei: LinkedIn.com/in/Dr-thorsten-lieb-92ab01a #eu #bverfg #nextgenerationeu #innovation #haushalt #karlsruhe #urteil #innovation

"Man kann nicht nicht kommunizieren" sagte Paul Watzlawick einst und trifft damit den Nagel auf den Kopf. Klare und schnelle Kommunikation ist heute in fast jedem Bereich essenziell und oft digital. Aus diesem Grund habe ich heute den Telekommunikationstag Hessen 2022 in der BRITA Arena in #Wiesbaden besucht. Dort gab es spannende Vorträge und Diskussionen von nationalen, sowie internationalen Experten rund um Themen wie dem Mobilfunknetz, Funkfrequenzen und deren Vergabe sowie Probleme und Aufgaben, die es zu lösen gilt - besonders im Hinblick auf die Zukunft. #telekommunikationstag #hessen #2022 #digital #communication #wahlkreis

Thorsten Lieb ist in Wiesbaden.

Am Frankfurter Hauptbahnhof wurde heute erstmals der neue ICE 3neo vorgestellt. Ich freue mich, dass ich gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär @michael_theurer vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr @bmdv , sowie weiteren Vertretern aus Politik und Verkehr exklusive Einblicke in den neuen ICE 3neo bekommen konnte. Der ICE3neo wird für mehr Tempo auf der Bahnstrecke sorgen, aber auch für mehr Barrierefreiheit und mehr digitales Arbeiten. Hightech-auf der Schiene heißt für uns auch, dass wir parallel für genügend Strecke sorgen müssen, heißt eine Überlastung des Bahn-Netzes muss verhindert werden. Verspätungen im Bahnverkehr wollen wir mit dem Deutschlandtakt entgegenwirken. 👉🏼 Bis 2029 will die Deutsche Bahn übrigens ihre ICE-Flotte auf 450 Züge erhöhen und investiert hierfür rund 10 Milliarden Euro. 73 ICE 3neo wurden bei Siemens mobility in Auftrag gegeben - der erste rollt ab heute mit einer Höchstgeschwindigkeit von 320 km/h quer durch Deutschland und befördert die Passagiere komfortabel zu ihrem Ziel. #Wahlkreis #Ffm #mobility #schienenverkehr #ice #ice3neo

Thorsten Lieb ist hier: Frankfurt Hauptbahnhof.

Artikel

Pressemitteilungen und aktuelle Meldungen

Rennrodelbahn, Altenberg

Bund investiert in Wintersportstandort Deutschland: Die Rennschlitten- und Bobbahn in Altenberg erhält 1.75 Mio. Euro und wird für die anstehenden FIL Rennrodel WM 2024 fit gemacht

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung grünes Licht für die finanzielle Beteiligung des Bundes an der Modernisierung der Rennrodelbahn Altenberg im Osterzgebirge gegeben. Dr. Thorsten Lieb (FDP), Mitglied des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag und Berichterstatter für den Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat zeigte sich erfreut über die Entscheidung:

Bund beschließt zusätzliche 1.2 Mio. Euro für den Deutschen Behindertensportverband (DBS)

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundetages stärkt die Finanzierung des Deutschen Behindertensportverbands (DBS) mit zusätzlich 1,2 Mio. Euro. Dr. Thorsten Lieb, zuständiger Berichterstatter der Freien Demokraten im Haushaltsausschuss begrüßt die Entscheidung und bezeichnet sie als wichtigen Schritt zur weiteren Aufwertung des paraolympischen Sports hin zu einer vollständigen Gleichstellung:

Personen

Juliane Switala

Büroleitung / Presse / Social Media

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Teamassistentin

Vivien Florczyk

Wissenschaftliche Mitarbeiterin (Rechtsausschuss)

Constanze Vilgis

Wissenschaftliche Mitarbeiterin (Haushaltsausschuss)

Pierre Zimmermann

Referent Wahlkreisbüro

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