Meldungen

(Frankfurt am Main/12.05.2023): Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Thorsten Lieb (FDP), setzt sich seit seiner Wahl in den Deutschen Bundestag für die Paulskirche als wichtigen Ort der Erinnerung ein:

(Berlin/26.04.2023): Den heute durch die CDU/CSU Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag eingebrachten Antrag „Unterstützung für den Wintersport – Jetzt handeln“ kommentieren der zuständige Haushaltspolitiker Dr. Thorsten Lieb und der sportpolitische Sprecher Philipp Hartewig der FDP-Bundestagsfraktion wie folgt:

(Berlin/25.04.2023) In seiner heutigen Sitzung, hat der Haushaltsauschuss des Bundestages für die Digitalisierungsinitiative für die Justiz Ausgaben in Höhe von 6.1 Mio. Euro für das Haushaltsjahr 2023, sowie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1,3 Mio. Euro ab dem Jahr 2024 freigeben.

Der zuständige FDP-Haushälter Dr. Thorsten Lieb erklärt:

(Berlin/21.03.2023): Zum Inkrafttreten der Änderung des § 32 BGB („Gesetz zur Ermöglichung hybrider und virtueller Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht“) erklärt der Frankfurter FDP-Abgeordnete und Rechtspolitiker Dr. Thorsten Lieb:

(Berlin/17.03.2023): Der Bundestag hat die von den Fraktionen der SPD, der Grünen- und der FDP erarbeitete Wahlrechtsreform beschlossen. Demnach liegt die Regelgröße des Bundestages künftig bei 630 Abgeordneten. Der FDP-Abgeordnete Thorsten Lieb aus Frankfurt am Main, der für die Wahlrechtsreform stimmte, erklärt dazu:

(Berlin / Frankfurt am Main, 01.03.2023): Gute Nachrichten für die Region: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute beschlossen, den Riedbergplatz in Frankfurt am Main mit 1,088 Millionen Euro zu fördern. Die Mittel aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ fließen in die Neugestaltung des Platzes, um diesen klimaresilienter und lebenswerter für die Stadtbevölkerung zu gestalten.

(Berlin/22.02.2023): Nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Finanzierung der Desiderius-Erasmus-Stiftung liegt der Ball nun im Feld des Gesetzgebers.

(Berlin/10.02.2023) Der Deutsche Bundestag hat heute für den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Verwaltungsgerichtsverfahren im Infrastrukturbereich gestimmt.
Thorsten Lieb, stv. Ausschussvorsitzender des Rechtsausschusses und Berichterstatter der FDP Fraktion im Bundestag, zeigt sich erfreut über den Beschluss: „Heute sind wir unserem Ziel, die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren zu halbieren, ohne die Effektivität des Rechtsschutzes zu beeinträchtigen, einen großen Schritt näher gekommen“.

(Berlin/06.02.2023): Den Forderungen aus der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen, Indexmieten zu regulieren, erteilt der stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Thorsten Lieb (FDP) eine klare Absage:

(Berlin/25.01.2023): Gute Nachrichten für energieintensive Handwerksbetriebe: KMU, die unter steigenden Energiepreisen leiden und deren Existenz bedroht ist, können zusätzliche Härtefall-Hilfen beantragen, die der Bund über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) zur Verfügung stellt.